Fremdwährungskredite Österreich

Fremdwährungskredite von österreichischen Banken

In vielen Fällen wurden auch deutschen Verbrauchern in den vergangenen Jahren Fremdwährungskredite österreichischer Banken vermittelt. Häufig hat sich jedoch das Verhältnis zu der Fremdwährung, in der der Verbraucher den Kredit ausgenutzt hat, zu seinen Ungunsten entwickelt, was zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kredit zurückgeführt werden muss, häufig zu einer bösen Überraschung und insbesondere einer weit höheren Zahlungsverpflichtung führt als gedacht.

Vielfach forderten die Banken jedoch auch die Beibringung weiterer Sicherheiten.

Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs in Wien (OGH-Urteil, Az. 80b66/12g) steigert die chancengeschädigter Fremdwährungskredite Kreditnehmer, Haftungsansprüche gegen Banken und Finanzdienstleister durchzusetzen.

Vielfach wurden unwirksame Klauseln bei Sparkassen und Raiffeisenbanken verwendet. Insbesondere folgende Klauseln beurteilt der Oberste Gerichtshof in Wien als unwirksam:

  • Ein Überwälzen sämtlicher Kursdifferenzen, um Rechnung- und Konvertierungskosten auf den Kreditnehmer
  • ein Sicherstellungsrecht der Bank für alle, auch künftige Forderungen
  • ein Überwälzen erhöhte Refinanzierungskosten auf den Kunden bei sonstiger Zwangskonvertierung
  • Nachschuss-/Nachbesicherungspflichten des Kreditnehmers bei Wechselkursschwankungen bei sonstiger Zwangskonvertierung und Fälligstellung
  • Verrechnung eines Aufschlags von bis zu einem Prozent, „welcher aufgrund der von der Bank kontaktierten Referenzbanken festgelegt wird“ (laut OGH Verstoß gegen das Transparenzgebot)

Verjährung: Auch im österreichischen Recht tritt die Verjährung 3 Jahre nach Kenntnis von Schädiger und Schaden ein. Dieser Zeitpunkt ist häufig schwierig zu bestimmen, sicherlich sollte jedoch ein Kreditnehmer, der zumindest bereits Bedenken hinsichtlich der Wirksamkeit der vereinbarten Klauseln hat, seine Ansprüche schnell geltend machen.